Neuseeland will Volksabstimmung über Marihuana-Legalisierung abstimmen

Eine neue Regierung in Neuseeland hat erst seit kurzem die Arbeit begonnen und schon wurde eine spannende Volksabstimmung angekündigt. In den kommenden drei Jahren soll in Neuseeland über die Legalisierung von Marihuana abgestimmt werden. Premierministerin Jacinda Ardern hat dies gestern in einer Pressemitteilung angekündigt.

Sie bringt darin zum Ausdruck, dass das bisherige System nicht gut funktioniert. Sie will in Gesprächen mit den Bürgern erörtern, wie der Abstimmungstext formuliert wird.

Premierministerin Ardern ließ in der Mitteilung offen, wie sie selbst zu dieser Frage steht. Sie glaube, der Staat solle Cannabiskonsumenten nicht ins Gefängnis stecken. “Auf der anderen Seite habe ich aber Sorgen wegen junger Leute, die Zugang zu einem Produkt bekommen, das ihnen eindeutig Unglück und Schaden zufügen kann”, sagte sie.

Die 37-jährige Politikerin der sozialdemokratischen Arbeiterpartei hatte am Donnerstag die Unterstützung der nationalistischen Partei New Zealand First gewonnen. Zusammen mit den Grünen über eine Regierungsmehrheit. Damit wird sie in den kommenden Woche die offizielle Nachfolgerin des Konservativen Bill English werden.

Die Neuverhandlung des transatlantischen Handelsabkommens TPP, den Bau von 100.000 günstigen Wohnungen, mehr Geld für Bildung und das Gesundheitssystem sowie für Einkommensschwache waren weitere Regierungsversprechungen die Ardern im Wahlkampf gemacht hatte.

Was glaubt ihr? Wie würde ein Volksentscheid zur Cannabislegaliserung in Deutschland ausgehen? Es scheint, dass mit Ausnahme der CDU und AFD, die meisten Politiker im Bundestag einer weiteren Legalisierung offen gegenüber stehen. Aber was würde passieren wenn wir eine Volksabstimmung zu diesem Thema in Deutschland hätten?

 

 

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